Mehr Sicher­heit und Ver­ant­wor­tung im Online-​​Umfeld – das soll der Digi­tal Ser­vices Act (DSA)/Gesetz über Digi­tale Dienste her­bei­füh­ren. Der DSA schafft har­mo­ni­sierte Vor­schrif­ten für die Erbrin­gung von Online-​​Vermittlungsdiensten im Bin­nen­markt. Damit soll effek­ti­ver gegen ille­gale Inhalte wie Hass­rede, Mar­ken– und Pro­dukt­pi­ra­te­rie oder unsi­chere Pro­dukte vor­ge­gan­gen wer­den. Ziel ist es, Rechte auf Online-​​Plattformen kon­se­quen­ter durch­zu­set­zen. Zudem […]

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Jeder Pro­dukt­her­stel­ler ein Leis­tungs­an­bie­ter, jedes Gebäude ein Roh­stoff­la­ger, jedes Elek­tro­fahr­zeug ein Ener­gie­spei­cher – so in etwa würde der Para­dig­men­wech­sel zu einer zir­ku­lä­ren Wert­schöp­fung aus­se­hen. Ein Modell der Pro­duk­tion und des Ver­brauchs, bei dem beste­hende Mate­ria­lien und Pro­dukte mög­lichst lange und inten­siv genutzt wer­den – geteilt, geleast, wie­der­ver­wen­det, repa­riert, auf­ge­ar­bei­tet, recy­celt wer­den. Nichts Neues und zugleich […]

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Bei einer Eva­lu­ie­rung der Spiel­zeug­richt­li­nie von 2009 stellte die Euro­päi­sche Kom­mis­sion eine Reihe von Schwach­stel­len bei der prak­ti­schen Anwen­dung fest. Spe­zi­ell Risi­ken, die durch schäd­li­che Che­mi­ka­lien ver­ur­sacht wer­den. Die Eva­lu­ie­rung ergab auch, dass die Regeln für Spiel­zeug auch in Bezug auf den Online-​​Verkauf effi­zi­en­ter wer­den müs­sen. Spiel­zeug, das in der EU in Ver­kehr gebracht wird, […]

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Am 14. Dezem­ber 2022 wurde die sog. NIS II-​​Richtlinie unter­zeich­net und am 16. Januar 2023 ist sie in Kraft getre­ten. Als EU-​​Richtlinie soll sie in der gesam­ten Union die Mess­latte für natio­nale Gesetze bil­den, die ein „hohes gemein­sa­mes Cyber­si­cher­heits­ni­veau“ sicher­stel­len. Die dort vor­ge­ge­be­nen Regeln gel­ten für öffent­li­che, aber auch für pri­vate Ein­rich­tun­gen, also für mitt­lere […]

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Als Folge des Brex­its musste Groß­bri­tan­nien die Pro­dukt­si­cher­heits­kenn­zeich­nung für den bri­ti­schen Markt anpas­sen. Dazu wurde ana­log zur CE-​​Kennzeichnung die UKCA-​​Kennzeichnung (United King­dom Con­for­mity Asses­sed) ein­ge­führt. Ursprüng­lich geplant war die end­gül­tige Ablö­sung der CE-​​Kennzeichnung als Zugang zum bri­ti­schen Markt zum 31.12.2021. Ab dem 01.01.2022 soll­ten dann nur noch UKCA-​​gekennzeichnete Pro­dukte der rele­van­ten Pro­dukt­grup­pen auf dem Markt […]

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